Verkehrsministerium will Straßenbahn- und Obusbetriebe in Brandenburg in Zukunft mit 5 Mio. € jährlich fördern. Auch die Straßenbahn von Schöneiche-Rüdersdorf wird ihren Teil davon bekommen.
Wie Brandenburgs Verkehrsminister Vogelsänger anlässlich der Tagung „Umwelt und Elektromobilität am Beispiel der Stadt Cottbus“ mitteilte, will sein Ministerium ab 2014 eine jährliche Pauschalzuweisung in Höhe von 5 Mio. € jährlich an die Betreiber elektrischer Nahverkehrsmittel (in Brandenburg sieben Straßenbahn- und ein O-Bus-Betrieb) überweisen. Er werde dem Landtag als Gesetzgeber vorschlagen, den Aufgabenträgern für den öffentlichen Personenverkehr zu den bisher 83 Millionen Euro noch mal jährlich fünf Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Zwischen 2006 und 2010 hatte Brandenburgs Verkehrsministerium durchschnittlich 4,6 Mio. € bereitgestellt. Künftig sollen die Aufgabenträger die Förderungen nicht mehr einzeln beantragen müssen, sondern eine aufwands- und erfolgsbasierte Pauschalförderung erfolgen. Das Land wolle so die Unterstützung über das neue ÖPNV-Gesetz verstetigen.
Mit Blick auf die weiter steigenden Benzinpreise rechnet Vogelsänger mit einer Zunahme der ÖPNV-Kunden und das Land wolle diese Verkehrsträger, nicht zuletzt wegen der guten Umweltbilanz stärken. Vogelsänger weiter: „Wir müssen uns allerdings darauf einstellen, dass die Mittel für den Nahverkehr in den kommenden Jahren nicht steigen. Mit den pauschalen Finanzzuweisungen für den ÖPNV, die jetzt durch die Zuweisungen für Straßenbahnen und O-Busse ergänzt wird, versetzen wir die Landkreise und kreisfreien Städte besser in die Lage, ihren Bus- und Straßenbahnverkehr mit allen verfügbaren öffentlichen Mitteln effizienter zu planen und umzusetzen."
Mit diesem Vorstoß reagierte Vogelsänger auf die
Kritik der Brandenburger Nahverkehrsunternehmen, das Land würde nicht genug Fördermittel für den ÖPNV zur Verfügung stellen und einige Straßenbahnbetriebe seien massiv von der Einstellung bedroht, würde die finanzielle Lage nicht verbessert.
